Teilhabe verweigert…

 

 

In der gestrigen konstituierenden  Ratssitzung gab es einen großen Gewinner und zwei Verlierer.

 

Als großer Gewinner konnte sich die CDU präsentieren, welche alle wichtigen Ausschüsse mit Ausschussvorsitzenden besetzen konnte und neben der Bürgermeisterin auch den ersten stellvertretenden Bürgermeister stellt.
Hierzu gratulieren wir recht herzlich.

Als Verlierer ging unsere Wählergemeinschaft aus der Sache hervor. Obwohl wir uns mit der Wählergemeinschaft Aufbruch 22 zu einer Gruppe zusammengeschlossen hatten, um so in den Ausschüssen mitwirken zu können, entschied die Ratsmehrheit die Ausschüsse exakt so weit zu verkleinern, dass unsere Gruppe in keinem Ausschuss mehr vertreten ist.
So können wir weder sachkundige Bürger benennen, von welchen es in unserer Wählergemeinschaft viele gibt, die in den vergangenen beiden Ratsperiode mit vielen Ideen an einer Entscheidungsfindung zum Wohle der Stadt Erftstadt mitgewirkt haben und auch unser Ortsbürgermeister von Niederberg, Markus Janser hat nun keine Möglichkeit, die Interessen von Niederberg in den Ausschüssen zu vertreten.

Während die Kommunen um Erftstadt herum alles unternommen haben alle demokratischen Kräfte zu einen und diesen eine Mitarbeit in den Ausschüssen zu ermöglichen, ging man in Erftstadt den entgegengesetzten Weg.
Hier wählte man den Weg der Ausgrenzung und verhindert so die Mitarbeit vieler sachkundiger Bürgerinnen und Bürgern, wodurch wertvolles Wissen und Engagement fünf Jahre ungenutzt bleiben wird.

Während in anderen Kommunen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister die Fraktionen und Gruppen vorab an einen Tisch holten, um Kompromisse zu finden, trat die Bürgermeisterin von Erftstadt Carolin Weitzel überhaupt nicht in Erscheinung und überließ ihrer Partei der CDU das Feld.
Eine Bürgermeisterin für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt, wie sie es in ihrer Antrittsrede formulierte, hätte anders gehandelt.

Der zweite Verlierer war für alle überraschend die Fraktion der Grünen.
Obwohl diese 8 Ratsmandate erringen konnte, musste diese sich mit nur einem Ausschussvorsitz begnügen, wobei es hier noch nicht einmal für den Ausschuss für Mobilität reichte, ureigenes Terrain der Grünen sowohl im Kreis als auch im Bund, in welchem wichtige Akzente hätten gesetzt werden können.
Das von uns geschätzte CDU-Mitglied Frank Jüssen, schnitt mit zwei Ausschussvorsitzenden besser ab als die gesamte Fraktion der Grünen. Gut gemacht, Frank!