Neues Miteinander sieht anders aus

Während sich die Fraktion der Grünen schon am Wahlabend festlegte in die Opposition zu gehen, bestand bei der SPD-Fraktion noch die Hoffnung für eine bessere Zusammenarbeit in der neuen Ratsperiode.
Diese  Hoffnung wurde von der SPD-Fraktion bereits nach wenigen Tagen enttäuscht.

Zunächst wurde seitens der SPD-Fraktion erst am Abend des 02.11.2020 mitgeteilt, dass ein Mitglied die Fraktion verlassen habe, obwohl dies bereits seit dem 01.11.2020 bekannt war.
Resultat war, dass in der Ratssitzung am drauffolgenden Tag keine Ausschussbesetzung und keine Wahl der Ausschussvorsitzenden vorgenommen werden konnte, was nun in einer Sondersitzung des Rates am 17.11.2020 nachgeholt werden muss.
Bei einer rechtzeitigen Mitteilung durch die SPD-Fraktion wäre diese entbehrlich gewesen und die wichtige Ausschussarbeit hätte bereits beginnen können.

Am Freitag den 13.11.2020 wurde ein neuer Versuch unternommen einvernehmlich eine Besetzung der Ausschussvorsitze vorzunehmen, wie dies in Erftstadt immer schon gehandhabt wurde, um so ein faires Miteinander, insbesondere auch im Hinblick auf die kleineren Fraktionen, zu ermöglichen.
Zur Beginn der Sitzung überreichten dann die Fraktionen von Grünen, SPD und Linken ohne Ankündigung eine schriftliche Erklärung, dass die drei Fraktionen eine gemeinsame Liste gebildet haben.
Dies ist zulässig, aber jede politische Fairness gebietet es, die anderen Fraktionen darüber rechtzeitig zu informieren, da sich dadurch die Zugriffe auf die Ausschussvorsitze vollständig ändern, so dass die bisherigen Beratungen in den Fraktionen hinfällig werden.
Nur dem besonnenen Vorgehen von Vertretern der Freien Wählergemeinschaft, CDU und FDP ist es zu verdanken, dass daraufhin nicht auch die Ratssitzung am 17.11.2020 abgesagt werden musste.
Das Vorgehen von Grünen, SPD und Linken zeigt bereits nach nicht mal zwei Wochen der neuen Ratsperiode, dass eine Kommunikation mit den anderen Fraktionen nicht erwünscht ist und man lieber versucht diese vor vollendete Tatsachen zu stellen.
Eine Zusammenarbeit mit Fraktionen die auf eine solche Art und Weise arbeiten, schließt die Freie Wähler Gemeinschaft aus.
Für uns ist Transparenz, Kommunikation und rechtzeitiger Information von Bürgern (m/w/d) und Entscheidungsträgern das höchste Gebot.

Die Fraktionen von Grünen, SPD und Linken setzen auf „Hinterzimmerpolitik“. „Es ist schon sehr bezeichnend, dass die Fraktionen, die ein solches Vorgehen im Wahlkampf am meisten kritisiert haben, jetzt selbst so handeln“, erklärt der Fraktionsvorsitzender der Freien Wählergemeinschaft Erftstadt Raymond Pieper.