Herr B\u00fcrgermeister meine Damen und Herren, wenn ich jetzt sage, dass unsere Haushaltsrede die K\u00fcrzeste sein wird, d\u00fcrfte dies die gr\u00f6\u00dfte Untertreibung des heutigen Abends werden.<\/p>\n
Der Nachteil bei langen Reden ist, man muss immer sehr aufpassen, damit einem nichts entgeht.<\/p>\n
Einem h\u00e4tte sonst entgehen k\u00f6nnen, dass eine Fraktion die nach den Haushaltsplanberatungen sehr blumig in einer Pressemitteilung herausgibt, dass man den Haushalt mittr\u00e4gt und diesen dann hier gerade ablehnt.<\/p>\n
Einem w\u00e4re auch entgangen, dass eine andere Fraktion den Haushalt sanieren will, aber dazu weder Steuern erh\u00f6hen noch Einsparungen vornehmen will.<\/p>\n
Und ich dachte ich w\u00e4re heute der Einzige hier mit einem M\u00e4rchen.<\/p>\n
In alten Zeiten, wo das W\u00fcnschen noch geholfen hat, lebte ein K\u00f6nig\u2026.<\/em><\/p>\n Meine Damen und Herren, Sie ahnen es, die Geschichte zur Haushaltseinbringung wird einen andern Verlauf nehmen.<\/p>\n Einen realistischen<\/span>.<\/p>\n Realistisch bedeutet der Wirklichkeit entsprechend, lebensecht und ohne Illusion.<\/p>\n <\/p>\n Der Wirklichkeit entsprechend<\/span> insofern, dass die Verwaltung einen Haushaltsentwurf vorgelegt hat welcher von realistischen Zahlen ausgeht und nichts besch\u00f6nigt.<\/p>\n Unser Dank daf\u00fcr an die Verwaltung.<\/p>\n <\/p>\n Lebensecht<\/span> insofern, dass wir uns ohne erhebliche Erh\u00f6hung der Grundsteuer A und B, sowie der Gewerbesteuer im Nothaushalt befinden.<\/p>\n <\/p>\n Und ohne Illusion<\/span> sind wir Freien W\u00e4hler mit klaren Vorgaben in die Beratungen gegangen, einen genehmigungsf\u00e4higen Haushalt zu beschlie\u00dfen.<\/p>\n \u00a0<\/strong><\/p>\n Wir haben diverse Sparvorschl\u00e4ge angedacht, mit Antr\u00e4gen untermauert und den Fraktionen zur Beratung zugeleitet. Bei einer theoretischen Addition der m\u00f6glichen Einsparungen durch unsere Ideen, wurde aber schnell klar, dass die Ertr\u00e4ge die durch Erh\u00f6hung der Steuern und zwar in H\u00f6he von fast 4 Millionen Euro generiert werden sollen, selbst bei Durchf\u00fchrung aller von uns vorgeschlagenen Einsparungen, eine Haushaltskonsolidierung nicht einmal ansatzweise erreicht werden kann.<\/p>\n Damit war klar, dass eine Erh\u00f6hung der genannten Steuern zur Vermeidung eines Nothaushaltes leider alternativlos ist.<\/p>\n Alternativlos, doch nicht fehlerlos<\/span>.<\/p>\n Denn sonst k\u00f6nnten wir es uns zuk\u00fcnftig einfach machen. Die Verwaltung sagt uns, was sie braucht und wir erh\u00f6hen die Steuern entsprechend. <\/p>\n Wir Freien W\u00e4hler wollen und werde<\/span>n es uns aber nicht einfach machen und sind \u00a0verwundert, dass von den anderen Fraktionen nahezu keinerlei Sparvorschl\u00e4ge eingebracht wurden.<\/p>\n Scheinbar sind die anderen Fraktionen dabei der Aussage der Verwaltung gefolgt, dass da nichts mehr zu sparen ist<\/span>.<\/p>\n (Blatt 12 des HP: \u201eviele Einsparpotentiale bereits mehr als einmal durchleuchtet wurden\u201c)<\/em><\/p>\n Mit Sparvorschl\u00e4gen macht man sich tats\u00e4chlich auch keine Freunde. Quod erat demonstrandum.<\/p>\n <\/p>\n Wir wollen nicht missverstanden werden. Wir halten alle vorhandene Einrichtung in Erftstadt f\u00fcr wichtig und unsere Einsparvorschl\u00e4ge m\u00f6chten wir keinesfalls als Kritik an diesen verstanden wissen, doch muss man sich dann auch dar\u00fcber im Klaren sein, dass ohne Einsparungen \u201eauch da wo es weh tut\u201c \u00f6ffentliches Leben nur noch \u00fcber Steuererh\u00f6hungen finanziert werden kann.<\/p>\n Und wer meint, dass Erh\u00f6hungen der Grundsteuer allein die Eigent\u00fcmer treffen, irrt.<\/p>\n Wir fordern daher Mut zur Diskussion<\/span>. Diese Stadt braucht neue Ideen, denn nur Steuererh\u00f6hungen allein bringen uns nur kurzfristig weiter.<\/p>\n Und glauben Sie mir, die Gebr\u00fcder Grimm<\/span> h\u00e4tten das auch so gesehen!<\/p>\n Dem Haushalt stimmen wir zu<\/span>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Herr B\u00fcrgermeister meine Damen und Herren, wenn ich jetzt sage, dass unsere Haushaltsrede die K\u00fcrzeste sein wird, d\u00fcrfte dies die gr\u00f6\u00dfte Untertreibung des heutigen Abends werden. Der Nachteil bei langen Reden ist, man muss immer sehr aufpassen, damit einem nichts entgeht. 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\nDie Haushaltsplanberatungen reduzieren sich dann zu einer short story mit den typischen Merkmalen. Der Schluss ist meist offen.<\/p>\n